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In einem neuen wissenschaftlichen Aufsatz erklärt Ethereum-Mitgründer Vitalik Buterin gemeinsam mit dem Harvard-Forscher Thibault Schrepel, wie die Blockchain-Technologie dabei helfen kann, Kartellrecht umzusetzen.
Das akademische Schreiben namens „Blockchain als Mittel gegen Kartellbildung“ führt aus, inwiefern die Blockchain-Technologie durch ihre charakteristische Eigenschaft der Dezentralisierung bei der Verhinderung von Monopolbildungen helfen kann. Allerdings betonen die Autoren, dass das Kartellrecht mit der Technologie Hand in Hand gehen müsse, um den gewünschten Effekt erzielen zu können:
„Recht und Technologie sollten als Verbündete gesehen werden, und nicht als Gegner, weil sie komplementäre Stärken und Schwächen haben“, wie das Papier dahingehend feststellt.
Dezentralisierung verhindert Monopolbildung
Buterin und Schrepel sind der Überzeugung, dass die Blockchain dabei besonders in Situationen helfen kann, in denen das Kartellrecht nicht wie gewünscht durchgesetzt werden kann, zum Beispiel, wenn Staaten untereinander nicht kooperationsbereit sind oder die entsprechenden Aufsichtsbehörden von Korruption befallen sind.
Hier kommen dann die sogenannten „Smart Contracts“, ein Mechanismus, der für die Abwicklung von Transaktionen auf der Blockchain sorgt, ins Spiel, die durch ihren Aufbau automatisch Vertrauen zwischen wirtschaftlichen Akteuren schaffen können und somit einen Anreiz für Zusammenarbeit setzen.
Darüber hinaus ist Dezentralisierung eine der charakteristischen Eigenschaften der Blockchain-Technologie, was den ursprünglichen Hintergrund des Kartellrechts, nämlich die Verhinderung von Monopolen bzw. der Bildung einer zentralen Marktmacht, naturgemäß ergänzt.
So heißt es:
„[Durch Dezentralisierung] soll erreicht werden, dass alle Marktteilnehmer frei entscheiden können und nicht den Vorgaben eines zentralen Marktherrschers folgen müssen.“
Kartellrecht und Blockchain als Partner
Wegen dieser scheinbaren Synergie zwischen Kartellrecht und Blockchain fordern Buterin und Schregel die Aufsichtsbehörden auf, sich die Technologie zu Nutze zu machen. In diesem Zusammenhang schlagen sie vor, spezielle gesetzliche „Sandkisten“ einzurichten, in denen Blockchain-Entwickler gewisse rechtliche Freiheiten genießen. Ziel sollte es sein, die Dezentralisierung hiermit größtmöglich voranzutreiben.
Auch wenn die Gewährung dieser Freiheiten gewisse Risiken birgt, wäre es dennoch ratsam, eine solche Strategie zu fahren, wie die beiden Autoren abschließend in Anlehnung an die Prinzipien der Spieltheorie zusammenfassen:
„Wenn die Technologie auf Konfrontationskurs geht, muss das Gesetz auch auf Konfrontationskurs gehen. Aber wenn sich die Technologie für Kooperation entscheidet, muss auch das Gesetz kooperieren, selbst wenn es damit einen Teil seiner Macht aufgibt.“
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