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William Barr, der Justizminister der USA, hat offengelegt, dass Präsident Trump höchstwahrscheinlich Jay Clayton, den aktuellen Vorsitzenden der US-Börsenaufsicht, zum Generalstaatsanwalt für den südlichen Verwaltungsbezirk von New York machen will.
So heißt es am 19. Juni in einer offiziellen Mitteilung des amerikanischen Finanzministeriums:
„Ich freue mich, bekanntgeben zu dürfen, dass Präsident Trump beabsichtigt, Jay Clayton, derzeit Vorsitzender der SEC (Börsenaufsicht), zum nächsten Generalstaatsanwalt von Süd-New York zu ernennen.“
Wichtige Front für Krypto-Regulierung
Die geplante Ernennung von Clayton könnte für die Kryptobranche von immenser Bedeutung sein, denn das globale Finanzmekka New York hat sich für Krypto-Unternehmen bisher als hartes Pflaster erwiesen. Die regionale Finanzdienstleistungsaufsicht hat 2015 die sogenannte BitLicense eingeführt, die Krypto-Firmen zwar einen Weg zum legalen Betrieb ebnet, diesen aber zugleich die Einhaltung strenger Auflagen abverlangt.
Der südliche Verwaltungsbezirk von New York ist dabei zuletzt immer wieder in die Schlagzeilen geraten, da hier gleich mehrere wichtige Gerichtsprozesse der Kryptobranche verhandelt wurden und werden. Dabei umfassen die Fälle eine große Bandbreite an verschiedenen Tatbeständen, darunter zum Beispiel der Prozess um die „Silk Road“, in dem Kryptowährungen als Zahlungsmittel für illegale Geschäfte genutzt wurden.
Finanzminister Barr lobt Clayton als beste Wahl für den Posten des Generalstaatsanwalts von Süd-New York, da dessen „Erfahrung und Expertise in der Finanzregulierung die idealen Voraussetzungen für die Leitung der Generalstaatsanwaltschaft sind“.
Krypto-Kritiker Clayton
Clayton ist in der Kryptobranche ein bekanntes Gesicht, denn als Vorsitzender der amerikanischen Börsenaufsicht wurde seine Haltung zur Regulierung von Kryptowährungen viel beachtet. In einer seiner jüngsten Mitteilungen sprach er zuletzt sogar positiv über die Blockchain-Technologie, die auch für Kryptowährungen als Grundlage dient.
Nichtsdestotrotz hatte er noch im August 2019 seine ablehnende Haltung bekräftigt.
So gab er damals im Interview mit Bloomberg an:
„Ich glaube viele Leute haben gehofft, dass wir die rechtlichen Vorgaben anpassen würden, um die Krypto-Technologie zu fördern. Sie haben viel Zeit und Mühe investiert, in der Hoffnung, dass es so kommt. […] Ich hatte aber von Anfang an gesagt, dass wir das nicht machen werden.“
Im September 2019 hatte Clayton dann wiederum betont, dass es eine strengere Regulierung von Bitcoin braucht, damit die Kryptowährung eines Tages auch auf großen Börsen notiert werden kann.
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