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Die Maßnahmen zur Umgehung von internationalen Sanktionen haben im Iran jetzt eine völlig neue Dimension angenommen, die allen voran auf die Kryptobranche Auswirkungen hat, denn das vorderasiatische Land versucht sich als eines der ersten an Protektionismus auf dem Kryptomarkt.
Wie aus einem entsprechenden Tweet des Nachrichtenportals Iran International hervorgeht, hat die iranische Zentralbank am Mittwoch einen Regierungserlass bekanntgegeben, der vorsieht, dass alle Digitalwährungen, die im Iran gehandelt werden, auch in dem Land gemint bzw. abgebaut wurden. Der Handel mit Währungseinheiten von Kryptowährungen, die im Ausland „geschöpft“ wurden, wird damit gleichsam verboten.
Während Krypto-Experten vermuten, dass ein solches Verbot ohnehin kaum durchsetzbar wäre, gibt Blockchain-Anwältin Fatemeh Fannizadeh zu bedenken, dass sich die Maßnahme sehr wahrscheinlich nicht gegen private Krypto-Anleger richtet (siehe unten). Vielmehr würden Krypto-Handelsplattformen von dem Verbot schwer getroffen werden. Banken und Finanzinstitute im Fremdwährungshandel sind hingegen ausgenommen, damit diese weiterhin internationale Zahlungen über Kryptowährungen abwickeln können, denn der Iran gehört nicht dem SWIFT-Netzwerk an.
I don’t think it will be enforced on an individual level. Exchange platforms can basically not operate. But instead of a blanket ban, it allows banks! and forex offices to use Iranian crypto for international transfers. Iran is not connected to the SWIFT network…
— Meh (@Fatalmeh) May 6, 2021
Die Lesart, dass besonders letztere begünstigt werden sollen, wird dadurch gestützt, dass die iranische Zentralbank bereits Ende April neue Regulierungsvorgaben verabschiedet hat, die es Banken und Finanzinstituten erlauben, Kryptowährungen für Importzahlungen zu nutzen. Im Rahmen dieser Vorgabe dürfen iranische Institute jedoch nur Kryptowährungen aus staatlich anerkannten Mining-Unternehmen für Zahlungen verwenden. Damit soll zugleich dafür gesorgt werden, dass sich Unternehmen um eine entsprechende Zulassung bemühen.
Seit 2019 haben die iranische Aufsichtsbehörden mehr als Tausend Zulassungen für Mining-Unternehmen ausgestellt, darunter auch eine türkische Mining-Farm.
Die neuen Maßnahmen der iranischen Regierung könnten Teil einer größeren Strategie zur Umgehung von Sanktionen sein. Das Majlis Research Center hatte dem Land bereits 2018 geraten, Kryptowährungen zur Umgehung von schwerwiegenden Wirtschaftssanktionen zu nutzen:
„Laut unseren Experten wäre der Einsatz von Kryptowährungen im internationalen Handel ein möglicher Weg, die Auswirkungen dieser ungerechten Sanktionen abzumildern.“
Die Regierung zielt mit dem Verbot also scheinbar bewusst darauf ab, den internationalen Handel mit Kryptowährungen unter ihre Kontrolle zu bringen, indem nur noch staatliche Mining-Unternehmen und staatliche kontrollierte Banken eine Brücke ins Ausland schlagen dürfen. Kryptobörsen haben also das Nachsehen. Die Beziehung zwischen Kryptobranche und Regierung ist allerdings vorbelastet, denn als es jüngst massive Stromausfälle in dem Land gab, schoben die Regierungsbehörden den Mining-Unternehmen den Schwarzen Peter zu.
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