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Ein neuer Gesetzentwurf könnte Zahlungen mit Bitcoin (BTC) in der Ukraine legalisieren, obwohl Kryptowährungen trotzdem nicht als offizielles Zahlungsmittel anerkannt sind.
Wie Oleksandr Bornyakov vom ukrainischen Ministerium für Digitalen Wandel erklärt, würde es durch den Entwurf „völlig legal werden, mit Kryptowährungen zu bezahlen“, indem Mittelsmänner zum Einsatz kommen.
Im Interview mit dem ukrainischen Nachrichtenportal Minfin weist Bornyakov allerdings auch darauf hin, dass der vorgesehene Gesetzentwurf „klar und deutlich“ regelt, dass Kryptowährungen nicht als Zahlungsmittel anerkannt werden würden. Demnach wäre es lediglich zulässig, diese zu kaufen.
Der Teufel liegt im Detail, denn ukrainische Zahlungsdienstleistern wäre es erlaubt, Krypto-Vermögen in die Landeswährung zu wechseln, wodurch indirekte Zahlungen mit Kryptowährungen wiederum möglich wären:
„Das geltende ukrainische Recht erlaubt es auch nicht, direkt in US-Dollar zu bezahlen, aber über eine Dollarkarte kann man nichtsdestotrotz ganz leicht damit zahlen. Währungen werden dabei sofort in die Landeswährung getauscht. […] Dementsprechend wäre es ebenfalls legal, in der Ukraine mit Kryptowährungen zu zahlen, wenn dabei ein Mittelsmann zum Einsatz kommt.“
Darüber hinaus ist Bornyakov zuversichtlich, dass der Entwurf einen klaren rechtlichen Rahmen für den Handel von Kryptowährungen schafft: „Wir gehen davon aus, dass es eine ganze Reihe von Dienstleistern geben wird, die Handel, Verwahrung und Zahlungen mit Kryptowährungen ermöglichen werden.“
Wie zuvor berichtet, hatte das Ministerium für Digitalen Wandel im Juni bereits die Verabschiedung des Gesetzentwurfes befürwortet. Die ukrainische Direktbank Monobank hatte daraufhin bekanntgegeben, dass sie eine Debitkarte lancieren will, mit der Bitcoin gehandelt werden können.
Erst kürzlich hatte der Präsident der Ukraine ein anderes Gesetz unterschrieben, das für die Zentralbank des Landes den Weg für eine eigene Digitalwährung frei macht.
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